Das geltende Jugendschutzgesetz  hat am 1. April 2003 zu veränderten Pflichten für Anbieter jugendgefährdender oder erotischer Inhalte geführt. Der Jugendschutzbeauftragte soll in diesen Fällen die Einhaltung gesetzlicher Jugendschutzvorschriften sicherstellen und fungiert als Kontaktperson zu den zuständigen Behörden. Zeitgleich mit dem Jugendmedienschutz-Staatsvertrag ist das neue Jugendschutzgesetz in Kraft getreten. Diese Vorschriften haben jedoch erhebliche Auswirkungen auf die Internetbranche, insbesondere auf Online-Anbieter von Spiele-Software und Filmen sowie für Verlage von entsprechenden Spiele-Zeitschriften. Das neue Jugendschutzgesetz ( JuSchG ) löst das Gesetz zum Schutze der Jugend in der Öffentlichkeit sowie das Gesetz über die Verbreitung jugendgefährdender Schriften und Medieninhalte ab.

Zentrale Punkte der Neuregelung des Jugendschutzgesetzes

• Die bisherige Unterscheidung in Teledienste (Zuständigkeit des Bundes) und Mediendienste (Zuständigkeit der Länder) wird aufgehoben. Es wird zwischen Telemedien (Tele- und Mediendienste) sowie Trägermedien (Bücher, Musik-CD, Videokassetten, CD-ROM und DVD) unterschieden.
• Analog zu der Alterskennzeichnung von Filmen und Videofilmen werden in Zukunft auch Computerspiele und Bildschirmspielgeräte mit einer Alterskennzeichnung versehen und für Kinder und Jugendliche nur mit entsprechender Alterskennzeichnung frei gegeben.
• Die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien (bislang: Bundesprüfstelle für Jugendgefährdende Schriften) kann nach dem neuen Jugendschutzgesetz alle herkömmlichen sowie alle neuen Medien indizieren. Die Bundesprüfstelle nimmt auch die Aufgabe wahr, jugendgefährdende Inhalte in Online-Medien mit Ausnahme des Rundfunks festzustellen. Sie hat dafür die Stellungnahme der "Kommission für Jugendmedienschutz" (KJM), der zentralen Aufsichtsstelle der Länder, einzuholen.
• Für Kinder und Jugendliche wird der Zugriff auf schwer jugendgefährdende Medien, insbesondere die mit Gewaltdarstellung, verboten. Schon ohne Indizierung durch die Bundesprüfstelle sollen Trägermedien, die den Krieg verherrlichen, die Menschen in einer die Menschenwürde verletzenden Weise darstellen oder Jugendliche in geschlechtsbetonter Körperhaltung zeigen, mit weitreichenden Abgabe-, Vertriebs- und Werbeverboten belegt werden.

Wenn Sie für Ihren Internetauftritt einen Jugendschutzbeauftragten benötigen oder zuerst einmal klären wollen, ob Sie verpflichtet sind, einen Jugendschutzbeauftragten zu benennen, nehmen Sie Kontakt zum Anwaltsbüro.Kottirre auf.